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04.07.2022

Wiederaufbau-Konferenz beginnt in Lugano

Bild: Portal24
Ukraine-Konferenz – In Lugano beginnt an diesem Montag die zweitägige Wiederaufbaukonferenz für die kriegszerstörte Ukraine. Über tausend Teilnehmende werden erwartet, darunter mehrere Staats- und Regierungschefs und über ein Dutzend Ministerinnen und Minister aus 38 Ländern.

Allerdings handelt es sich nicht um eine Geber-Konferenz für das am 24. Februar von russischen Truppen überfallene Land, wie Konferenz-Sonderbotschafter Simon Pidoux vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) schon am Donnerstag betont hatte.

Weltbank, EU und die Ukraine würden erst einmal ihre Vorstellungen präsentieren. Es müsse darum gehen, den Wiederaufbau in der Ukraine anzustossen. Fünf Hauptthemen stehen bei den Gesprächen im Vordergrund: Gesellschaft, Wirtschaft, Umwelt, Infrastruktur und Digitalisierung.

Politische Schwergewichte fehlen

Mindestens acht Regierungschefs haben sich zur Konferenz angemeldet, mindestens 15 Ministerinnen oder Minister sowie 52 offizielle Delegationen aus 38 Staaten und der EU, ausserdem Vertreter von gut einem Dutzend internationaler Organisationen. Das sind alles in allem mehr hochrangige Politikerinnen und Politiker als am G7-Treffen eine Woche zuvor. Aber es fehlen die Schwergewichte aus den grossen Ländern.

Verbindlich zugesagt haben Bundespräsident Ignazio Cassis, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Nationalratspräsidentin Irène Kälin und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, ausserdem unter anderen der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki, der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala, dessen Land seit dem 1. Juli den EU-Ratsvorsitz innehat, und seine litauische Amtskollegin Ingrida Simonyte.

Auch die deutsche Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Svenja Schulze, die britische Aussenministerin Elizabeth Truss und ihr türkischer Amtskollege Mevlüt Cavusoglu sowie aus den USA ein Vertreter auf Ebene Vize-Staatssekretär werden erwartet. Aus Frankreich angekündigt hat sich in letzter Minute eine Delegation unter Führung des Generalsekretärs im Aussenministerium.

Selenskyj online zugeschaltet

Die ukrainische Delegation, die grösste an der Konferenz, wird angeführt von Ministerpräsident Denys Schmyhal. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bleibt wegen des Kriegszustandes in seinem Land und wird online zugeschaltet.

Aus Russland ist - wie bei den früheren Ukraine-Reformkonferenzen - niemand eingeladen. Zudem sei das Land derzeit der Aggressor, hiess es aus dem EDA.

Der nun Ukraine-Wiederaufbaukonferenz (Ukraine Recovery Conference) genannte Anlass in Lugano war ursprünglich als fünfte ukrainische Reformkonferenz geplant, in Fortsetzung der vier vorangegangenen Treffen in London (2017), Kopenhagen (2018), Toronto (2019) und Vilnius (2021).

Keystone-SDA