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Herisau
13.12.2019
02.06.2020 12:53 Uhr

GEMEINDE HERISAU: "BAHNHOFPLATZ MIT BUSHOF", PFLEGEFINANZIERUNG UND ÖFFNUNGSZEITEN

-       Der Gemeinderat hat den Fahrplan für die Vorlage „Bahnhofplatz mit Bushof“ festgelegt

Gemeinde Herisau, 13. Dezember 2019

-       Die Pflegefinanzierung verursacht höhere Kosten -       Die Öffnungszeiten der Gemeinde über Weihnachten

Bahnhofkredit kommt im März in den Einwohnerrat Am 20. Oktober hat die Herisauer Stimmbevölkerung den Teilzonenplan Bahnhof deutlich angenommen. Als nächstes folgt der Baukredit für den neuen "Bahnhofplatz mit Bushof". Nachdem der Gemeinderat die Vorlage verabschiedet hat, soll sie am 11. März im Einwohnerrat behandelt werden. Bis dahin wird eine vorberatende parlamentarische Kommission das Geschäft prüfen und zuhanden des Einwohnerrates Bericht erstatten. Ihr gehören Raphael Froidevaux (Präsident, FDP), Peter Erny (SVP), Peter Federer (SP), Reto Frei (EVP), Jeannette Locher (FDP), Roman Wäspi (Gewerbe) und Dominik Zeller (SVP) an.

Parallel dazu hat der Kanton seinen Teil des Bahnhofprojektes vorangetrieben. Am 2. Dezember 2019 hat der Kantonsrat den Kredit für die Verlegung des Strassenknotens mit "Kreisel" auch in zweiter Lesung einstimmig genehmigt. Diese Verlegung zusammen mit der Verschiebung der Gleise der Appenzeller Bahnen schafft erst den Raum für das Gemeindeprojekt "Bahnhofplatz mit Bushof". Über beide Vorlagen soll am 17. Mai 2020 an der Urne abgestimmt werden.

Pflegefinanzierung deutlich über Voranschlag Der Herisauer Gemeinderat musste eine Kreditüberschreitung von voraussichtlich 625‘000 Franken im Bereich Pflegefinanzierung zur Kenntnis nehmen und genehmigen. Dies entspricht einer Erhöhung von 22,5 Prozent. Ursachen sind die über Erwarten gestiegene Zahl der Pflegefälle, die sich zudem in höhere Pflegekostenstufen verlagerten, und eine stärker als erwartete Tariferhöhung durch den Kanton.

Letzterer legt auf der Basis des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung die Tarife für alle Ausserrhoder Gemeinde fest. Diese haben keinen Einfluss auf die Kostenentwicklung. Die Gemeinden müssen die Restkosten in der Pflege für alle Heimbewohner zahlen, die vor ihrem Heimeintritt zuletzt in ihrem Gemeindegebiet wohnten.

Gemeindeverwaltung über die Festtage geschlossen Die Gemeindeverwaltung bleibt vom Dienstag, 24. Dezember, bis am 2. Januar geschlossen. Die Schulverwaltung hat zusätzlich am 23. Dezember zu. Ab Freitag, 3. Januar, gelten wieder die normalen Öffnungszeiten.

Das Sportzentrum hingegen schliesst seine Tore für Besucherinnen und Besuchern nur am 25. und 26. Dezember ganztags. Am 24. und 31. Dezember ist es bis 15 Uhr geöffnet, am 1. Januar von 10 bis 18 Uhr. Ab dem 2. Januar gelten im Sportzentrum wieder die gewohnten Öffnungszeiten von 8 bis 22 Uhr.

Herisau24