Wenn ich hier über Zensur in der sogenannt freien westlichen Welt rede, dann rede ich aus Erfahrung. Immer wieder werden in den Sozialen Medien unliebsame Beiträge von mir und unzähligen anderen gelöscht. Das jüngste Beispiel erlebte ich über die Osterfeiertage: Die Netzwerk LinkedIn entfernte den Post eines Artikels, den ich in der «Weltwoche» veröffentlicht habe.
Bund und Kanton St. Gallen warnen
Thema: Dass der Bund die Covid-19-Imfpung nicht mehr empfiehlt. Und dass der Kanton St. Gallen sowie die kantonale Ärztegesellschaft deren Mitglieder ausdrücklich darauf hinweisen, dass sie persönlich haftbar sind, wenn sie die Impfung verabreichen.
Twitters Befreiungsschlag ist Ausnahme
Der Beitrag ging auf Social Media durch die Decke. Zumindest auf jenen, die nicht den Zensurstift schwingen. Dazu zählt Twitter, das unter dem neuen Besitzer Elon Musk die Redefreiheit wieder stärkt.
Das ist kein Zufall: Musk hat selbst die «Twitter Files» aufgedeckt, also die systematische Komplizenschaft zwischen dem Staat und dem sozialen Netzwerk in der «Pandemie», um kritische Stimmen mundtot zu machen und die Regierungspropanda zu stützen. Doch dieser Befreiungsschlag von Twitter ist die Ausnahme, die die Regel bestätigt.
Das Opfer ist immer die Freiheit
Der Trend geht in die umgekehrte Richtung: zu Unfreiheit, Bevormundung und Zensur.
Besonders gefährlich ist diese Entwicklung, wenn – wie bei den Twitter Files oder der Berset-Ringier-Affäre – die Staatsmacht sich mit der Medienmacht verbündet. Opfer dieser Entwicklung ist immer die Freiheit – und damit die Bürgerin und der Bürger.
Gefahr droht aus Brüssel
Die Europäische Union hat neue Gesetze über digitale Dienste und Märkte verabschiedet, die den Social-Media-Konzernen vorschreiben, «was illegal ist und was entfernt werden muss».
Es wäre naiv anzunehmen, dass die Mächtigen ein aufrichtiges Interesse daran haben, die freie und (regierungs-)kritische Rede zu schützen. Das haben die letzten zwei Jahre in aller Deutlichkeit gezeigt.