- Kolumne von Dr. Philipp Gut
Dank der verfehlten Energiestrategie und dem grassierenden Klimawahn könnte die Schweiz eine ihrer wertvollsten Ressourcen verlieren: ihre einzigartigen Landschaften.
Verschandeln bald Tausende gigantische Windräder die kleinräumige Schweiz? Die Befürworter der «Energiestrategie 2050» und des sogenannten Klimaschutzgesetzes wollen die Windkraft massiv ausbauen.
Gemeinden dürfen nicht mehr mitreden
Dabei scheuen sie auch nicht vor der Beschneidung demokratischer Rechte zurück. Nach dem «Solarexpress» hat die Mitte-links-Mehrheit des Parlament auch einen «Windexpress» beschlossen: Die Verfahren sollen beschleunigt, die Mitspracherechte der Gemeinden beschränkt werden.
Abschreckendes Beispiel Graubünden
Wohin die Reise gehen könnte, sieht man im Kanton Graubünden. Mit einem neuen kantonalen Richtplan Windenergie sollen 25 Windparkzonen eingerichtet werden. Die Windpärke sollen in Siedlungsnähe, dominant in den Tälern und sogar in Tourismus-Hauptdestinationen wie Arosa, Lenzerheide oder Flims und Laax entstehen.
Sogar Enteignungen sind möglich
Das Fiese dabei: Regionale Richtpläne der Gemeinden werden nicht berücksichtigt. Sie werden gezwungen, den kantonalen Richtplan in ihrem Nutzungsplan umzusetzen. Weigern sie sich, macht das der Kanton. Auch die Baubewilligungen werden neu vom Kanton erteilt.
Damit werden unsere höchsten politischen Güter, direkte Demokratie und Rechtsstaat, massiv beschnitten.