Am 26. November stimmt die Ausserrhoder Stimmbevölkerung über einen potenziellen Gemeindezusammenschluss ab. Gegenstand der Abstimmung sind der von der Regierung ausgearbeitete Gegenvorschlag, der eine Fusion auf drei bis fünf Gemeinden vorsieht, und der Eventualantrag, der basierend auf einer Initiative die Streichung der Aufzählung aller Gemeinden aus der Verfassung verlangt und so den Weg für künftige Gemeindezusammenschüsse ebnet. Die Abstimmung führt zu hitzigen Diskussionen zwischen Befürwortern und Gegnern.
Positive Entwicklungen sind möglich
Dass Zusammenschlüsse Gemeinden stärken und voranbringen können, zeigt das Beispiel Neckertal, das mittlerweile zwei Fusionen hinter sich hat und seit Januar 2023 eine Einheitsgemeinde ist. 2007 schlossen sich zunächst die drei Toggenburger Gemeinden Brunnadern, Mogelsberg und St.Peterzell zur neuen Gemeinde Neckertal zusammen – vor allem auf Grund von wirtschaftlichen und organisatorischen Herausforderungen. Es folgten die Fusion der Feuerwehr im Neckertal, die Führung eines gemeinsamen Seniorenzentrums und gemeindeübergreifend tätige Schulgemeinden. Gemäss der Aussage von Dr. Frank Bodmer, damaliger Leiter des IHK-Research St.Gallen-Appenzell, habe sich das Neckertal nach der ersten Fusion positiv entwickelt: «Der Nettoaufwand sank deutlich, die Steuerkraft stieg und die Qualität der Aufgabenerfüllung verbesserte sich.» Die Strukturen im Schulbereich seien allerdings sehr komplex, was den Nutzen der Fusion eingeschränkt habe.
Fortschritt durch Zusammenschluss des Schulbereichs
Da basierend auf der ersten Vereinigung sehr positive Erfahrungen gemacht wurden, standen die noch souveränen Gemeinden Hemberg und Oberhelfenschwil einer Verschmelzung jedoch offen gegenüber – zumal man auch vorher schon eng mit der Gemeinde Neckertal zusammenarbeitete. «Um die bereits bestehenden gemeinsamen Arbeiten zu sichern und die Stimmrechtsbeteiligungen gerade im Bereich der Schulgemeinden zu klären, machte eine neuerliche Vereinigung zur Einheitsgemeinde mit Inkorporation der Schulgemeinden Sinn», erklärt Christian Gertsch, heutiger Gemeindepräsident des Neckertal und ehemaliger Gemeindepräsident von Hemberg. Der Anstoss für den Anfang Jahr erfolgten grossen Zusammenschluss sei dabei aus einem Gemeinderat gekommen.
Gute Informationspolitik sichert Zustimmung
Im Gegensatz zur bevorstehenden Abstimmung in Ausserrhoden entstand in der Abstimmungsdebatte im Neckertal keine organisierte Gegnerschaft. Dazu beigetragen hat sicherlich die gut organisierte Informationspolitik der drei vorherigen Gemeinden: Im zweistufigen Abstimmungsprozedere (1. Grundsatzabstimmung zur Abklärung einer möglichen Vereinigung, 2. Vereinigungsabstimmung) wurden die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen von mehreren Informationsveranstaltungen und offenen Fragerunden sowie durch umfangreiche Abstimmungsbotschaften mit relevanten Informationen versorgt.
