«Steigende Energiepreise gefährden Arbeitsplätze»

Die einfache Anfrage liest sich wie folgt: Bevölkerung und Wirtschaft leiden unter den hohen Energiepreisen. Die Auswirkungen auf die Industrie und das Gewerbe sind gross. Ende Januar 2024 kündigte die Herisauer Textilveredler AG Cilander an, den Betrieb an den drei Standorten in Herisau, Flawil und Lützelflüh bis Ende August 2024 einzustellen. Davon betroffen wären 190 Mitarbeitende. Wenige Tage später kommunizierte auch Schoeller Textil in Sevelen, 30 von aktuell 194 Mitarbeitenden entlassen zu müssen. Beide Unternehmen nannten unter anderem die hohen Energiepreise als Grund für die Entlassungen.

Wiederholt wurde dadurch auf unschönste Weise die Bedeutung einer sicheren und günstigen Energieversorgung für Gewerbe- und Industrieunternehmen aufgezeigt. Insbesondere im Kanton St.Gallen, wo rund ein Drittel der Bevölkerung im zweiten Wirtschaftssektor arbeitet, sind steigende Energiepreise alarmierend. Der Ausbau der Stromproduktion sowie weitere Massnahmen zur Stärkung der Energieversorgung sind vor diesem Hintergrund zur Wahrung der Standortattraktivität und Sicherung unserer Arbeitsplätze entscheidend.

Felix Keller, FDP St.Gallen Bild: zVg

1 / 3
Christian Lippuner, FDP Grabs Bild: zVg

2 / 3
Alexander Bartl, FDP Widnau Bild: zVg

3 / 3

Der Kanton St.Gallen strebt mit dem Energiekonzept 2021-2030 die Erhöhung der Stromproduktion auf, am und im Haus, eine Vermeidung von ineffizienten Anwendungen und eine Optimierung der Energieversorgung an. Mittel- und langfristig soll zudem die Nutzung der Windenergie im Kanton St.Gallen erheblich zur Stromversorgungssicherheit beitragen (vgl. Schriftliche Antwort der Regierung vom 20. Juni 2023 zur Einfachen Anfrage 61.23.21). Wir unterstützen diese und weitere Vorhaben, sehen jedoch nach wie vor Handlungsbedarf, um weitere Entlassungswellen zu verhindern.

Vor diesem Hintergrund bittet die FDP die Regierung um die Beantwortung folgender Fragen:

Teilt die Regierung die Einschätzung, dass die hohen Energiepreise weitere Arbeitsplätze in Industrie und Gewerbe gefährden?
Was unternimmt der Kanton St.Gallen, um die Energiekosten für das Gewerbe wie auch die Privathaushalte zu senken?
Reichen die heutigen kantonalen Massnahmen beim Ausbau der Stromproduktionskapazitäten, um die Strompreise zu stabilisieren und einen dämpfenden Effekt auf den Preis weiterer Energieträger auszuüben?
Wie schätzt die Regierung die Strompreisentwicklung für Industrie und Gewerbe im Kanton St.Gallen kurz-, mittel- und langfristig ein?
Welche gesetzlichen Rahmenbedingungen müssten angepasst werden, um den technologieneutralen Ausbau der Stromproduktion besser vorantreiben zu können?
Befürwortet die Regierung eine vollständige Liberalisierung des Strommarktes? Welchen Einfluss hätte eine solche auf die hiesigen KMU?
Welche Bedeutung schreibt die Regierung dem Infrastrukturausbau für Wasserstoff als Energieträger zu?