Ziel sei es, die Voraussetzungen für eine allfällige Reduktion fundiert zu prüfen und sowohl die Vorteile als auch die Herausforderungen einer verkleinerten Exekutive offen zu beleuchten, schreibt die Gemeinde Stein AR in einer Mitteilung. Sie setze auf eine vorausschauende Planung, die Transparenz, Effizienz und Motivation in der politischen Arbeit langfristig sicherstelle. Für diese Aufgaben wurde eine Arbeitsgruppe, bestehend aus drei Gemeinderäten und der Gemeindeschreiberin, gebildet. Die Arbeitsgruppe bereitet Informationen und Diskussionsgrundlagen vor, die anschliessend im Gesamtgemeinderat behandelt werden.
Erste Überlegungen zu potenziellen Massnahmen
Die derzeit ungleich verteilten Ressorts im Gemeinderat würden dazu führen, dass einzelne Mitglieder ein deutlich höheres Arbeitspensum tragen, so die Gemeinde. Dies führe langfristig zu einer unausgewogenen Belastung. Eine faire und durchdachte Ressortverteilung sei daher ein zentrales Thema – nicht nur im Hinblick auf eine mögliche Reduktion der Anzahl Sitze, sondern auch, um die Mitarbeit im Gemeinderat attraktiv und nachhaltig zu gestalten.
Folgen einer Reduzierung des Gemeinderats
Bei einer Reduzierung des Gemeinderates müssten die bestehenden Ressorts neu zusammengeführt und verteilt werden. Dies solle ebenfalls unter dem Gesichtspunkt einer gleichmässigen Arbeitsbelastung für jeden Gemeinderat erfolgen. Die Gesamtarbeitslast bleibe jedoch unverändert. Daher solle genau geprüft werden, ob eine Erhöhung der Pensen für die Gemeinderäte notwendig sei, falls weiterhin operative Aufgaben von den Räten übernommen würden. Weitere Optionen wären:
– Delegation der Arbeiten an zusätzliches Verwaltungspersonal
Die Delegation von Aufgaben an zusätzliches Verwaltungspersonal sei eine mögliche Lösung, um die Gemeinderäte zu entlasten. Allerdings bestehe die Problematik, dass der Arbeitskräftemangel es schwierig mache, geeignetes Personal mit dem passenden Pensum zu finden. Zudem bedeute die Schaffung neuer Stellen zusätzliche Kosten, die berücksichtigt werden müssten. Daher seien eine sorgfältige Planung und Abwägung erforderlich.
– Weitere Auslagerungen bzw. Zusammenarbeiten mit umliegenden Gemeinden
Eine engere Zusammenarbeit mit benachbarten Gemeinden oder die Auslagerung von Aufgaben könnte nicht nur die Gemeinderäte entlasten, sondern auch die Verwaltung unterstützen, besonders wenn kein eigenes Verwaltungspersonal gefunden werden könnte. Durch geteilte Ressourcen und Infrastrukturen könnten Kosten gesenkt und Synergieeffekte durch Fusionen oder interkommunale Projekte erzielt werden, wobei jedoch rechtliche und organisatorische Hürden berücksichtigt werden müssten. Eine kleinere Verwaltung mit weniger Aufgaben könnte jedoch den Verlust der «Gemeindeverwaltung» im klassischen Sinne zur Folge haben, was das Verständnis der Gemeinde als eigenständige Einheit verändern würde.
− Auftragsvergabe an externe Dienstleister
Ein weiterer Ansatz wäre, verstärkt Aufgaben an externe Dienstleister zu vergeben, die spezialisierte Tätigkeiten übernehmen könnten, die ansonsten von den Gemeinderäten oder der Verwaltung erledigt werden. Dadurch würden sowohl die Gemeinderäte als auch die Verwaltung entlastet, und die Gemeinderäte könnten sich stärker auf strategische Aufgaben konzentrieren. Allerdings sei es wichtig, schreibt die Gemeinde, die Kosten im Blick zu behalten, da externe Dienstleister oft teurer seien als interne Lösungen. Zudem müsse die Eigenverantwortung gewahrt bleiben, da die Gemeinderäte letztlich für die Qualität und Ausführung der delegierten Aufgaben verantwortlich sind.
Auswirkungen
Eine Reduktion der Anzahl Gemeinderäte zieht eine Änderung der Gemeindeordnung nach sich. Dieser Prozess unterliegt dem obligatorischen Referendum. Es stellt sich die Frage, ob neben der Reduktion des Gemeinderats auch weitere Anpassungen an der seit 2018 gültigen Gemeindeordnung erforderlich sind. Somit wäre eine Teil- oder Totalrevision durchzuführen. Die Überarbeitung der Gemeindeordnung und der gesamte Prozess einer möglichen Änderung seien langwierig und erforderten eine gründliche Planung. Die Umsetzung stelle eine sportliche Herausforderung dar, die sorgfältig angegangen werden müsse, um die nötige politische Zustimmung und rechtliche Klarheit zu erreichen, schreibt die Gemeinde.
Im Zuge der Umstrukturierung müssten auch die Entschädigungen überprüft werden, um weiterhin qualifizierte Gemeinderäte für diese anspruchsvolle Aufgabe zu gewinnen. Bei der Ausarbeitung möglicher Lösungen werden auch die Strukturen anderer Ausserrhoder Gemeinden berücksichtigt. Die Ausarbeitung der einzelnen Szenarien erfolge in einem transparenten Prozess. Die Ergebnisse und Erkenntnisse werden zu gegebener Zeit der Öffentlichkeit präsentiert. Damit soll sichergestellt werden, dass eine mögliche Anpassung der Gemeindestruktur breit abgestützt und gut nachvollziehbar erfolgt.