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Schwellbrunn
04.12.2020

Schwellbrunn nimmt Stellung

Vom Gemeinderat Schwellbrunn wurde der Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Starke Ausserrhoder Gemeinden" intensiv diskutiert. Er befürwortet die Streichung der Gemeindenamen aus der Kantonsverfassung und lehnt den Gegenvorschlag des Regierungsrates mit den Varianten 1 und 2 ab.

Die Aussagen des Regierungsrates zu den beiden Varianten sind aus Sicht des Gemeinderates Schwellbrunn zu wenig aussagekräftig. Gänzlich fehlen konkrete Vorschläge zur übergeordneten Zielsetzung, den möglichen Chancen und Risiken, und zur Finanzierung. Bei einer Reduktion auf vier Gemeinden besteht aus Sicht des Gemeinderates die Gefahr, dass bei  vielen Einwohnern die Identität mit dem Dorf und somit der Gemeinschaftssinn und ein grosser Teil des bisherigen politischen Engagements verloren geht. Die erforderlichen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Zusammenlegung fehlen, da die Gemeinden gemäss Vorschlag des Regierungsrates keine geographische, siedlungspolitische und kulturelle Einheit bilden. Den Charakter und die Eigenheit eines jeden Dorfes bei einer Fusion zu bewahren ist nicht möglich und wird als hohes Gut betrachtet. Dass bei Gemeindefusionen Einsparungen erfolgen, wird als unrealistisch beurteilt. Erfolgreiche Fusionen müssen aus der Basis entstehen und nicht von der Regierung angeordnet werden.

Der Gemeinderat unterstützt die vorgeschlagene Variante 3 und damit die Streichung der 20 Gemeindenamen aus der Kantonsverfassung.

Gemeinde Schwellbrunn