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Kanton AR
31.03.2021
31.03.2021 11:54 Uhr

Staatsrechnung – Corona hinterlässt Spuren

Bild: Kanton AR
Das Gesamtergebnis der Staatsrechnung 2020 von Appenzell Ausserrhoden weist einen Ertragsüberschuss von 9,5 Mio. Franken aus. Gegenüber dem ursprünglichen Voranschlag fällt das Ergebnis um 8,1 Mio. Franken tiefer aus.

Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hat der Kantonsrat Nachtragskredite von 6,0 Mio. Franken gesprochen und der Regierungsrat Kreditüberschreitungen über 3,7 Mio. Franken genehmigt. Ein Mehrertrag von 8,8 Mio. Franken konnte aus dem Gewinnanteil der Schweizerischen Nationalbank verbucht werden. Dagegen fallen die Erträge aus den Staatssteuern coronabedingt um 5,1 Mio. Franken tiefer aus als budgetiert. Die Nettoinvestitionen liegen mit 9,2 Mio. Franken um 12,7 Mio. Franken tiefer als budgetiert. Mit dem Ergebnis der Rechnung 2020 steigt der Bilanzüberschuss auf 71,8 Mio. Franken.

Auswirkungen Corona-Pandemie

Das vergangene Jahr war von der Corona-Pandemie geprägt, welche auch die Staatsrechnung beeinflusste. Die im Zusammenhang mit der Pandemie direkt verursachten Nettokosten für den Kanton betrugen 8,3 Mio. Franken. Zusätzlich wurde der Lotteriefonds mit 1,0 Mio. Franken und der Fonds für gemeinnützige Zwecke mit 0,3 Mio. Franken belastet.

Steuereinnahmen fallen coronabedingt tiefer aus

Gegenüber dem Voranschlag ist bei den gesamten Steuererträgen ein Minderertrag von 5,1 Mio. Franken zu verzeichnen. Bei den natürlichen Personen konnte trotz Einnahmen von 152,0 Mio. Franken und einem Periodenwachstum von 1,1 % das Budget um 2,5 Mio. Franken nicht erreicht werden. Die Gewinn- und Kapitalsteuern der juristischen Personen liegen gegenüber dem Voranschlag um 4,3 Mio. Franken tiefer; mit Steuereinnahmen von 10,3 Mio. Franken ist gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang von 23,4 % zu verzeichnen. Gemessen am Voranschlag fallen dagegen die Grundstückgewinnsteuern um 1,2 Mio. Franken und die Erbschafts- und Schenkungssteuern um 0,6 Mio. Franken höher aus.

Anteile an Bundeseinnahmen per Saldo höher

Der Anteil an der direkten Bundessteuer liegt im Vergleich zum Voranschlag um 2,9 Mio. und bei der Verrechnungssteuer um 4,2 Mio. Franken tiefer. Dafür erhielt der Kanton aus dem Gewinnanteil der Schweizerischen Nationalbank 17,3 Mio. Franken, was einem Mehrertrag von 8,6 Mio. Franken entspricht.

Tiefere Personalkosten und weniger Sachaufwand

Trotz coronabedingten Mehrausgaben liegen die Personalkosten mit 97,0 Mio. Franken um 0,9 Mio. Franken unter dem Voranschlag. Gegenüber dem Vorjahr sind die Personalkosten der kantonalen Verwaltung (ohne Globalkreditbetriebe) um 2,3 % gestiegen. Der gesamte Sachaufwand fällt mit 44,0 Mio. Franken im Vergleich zum Voranschlag um 4,2 Mio. Franken tiefer aus. Im Vergleich zum Jahr 2019 fiel der Sachaufwand (ohne Globalkredite) um 8,9 % tiefer aus.

Tiefere Ausgaben in der Erfolgsrechnung

In diversen Aufgabenbereichen schliesst die Rechnung gegenüber dem Voranschlag mit Minderausgaben ab. So fielen die Beiträge an die Berufs-, Mittel- und Hochschulen um 2,1 Mio. Franken, die Ausgaben zur Spitalfinanzierung um 3,7 Mio. Franken, die Ausgaben für die Prämienverbilligung der Krankenversicherungen um 2,9 Mio. Franken, die Ausgaben im Tiefbauamt um 1,4 Mio. Franken sowie die Ausgaben für die Ergänzungsleistungen um 1,1 Mio. Franken tiefer aus als vorangeschlagen. Bei den Betrieben mit Globalkredit und Leistungsauftrag schliesst die Kantonsschule Trogen gegenüber dem Voranschlag um 0,2 Mio. Franken besser ab. Der Ertragsüberschuss bei den Strafanstalten Gmünden entspricht nahezu dem Voranschlag.

Investitionen fallen tiefer aus

Der Kanton tätigte im Jahr 2020 Bruttoinvestitionen von 24,3 Mio. Franken. Diesen stehen Einnahmen von 15,1 Mio. Franken gegenüber. Die Nettoinvestitionen betragen somit 9,2 Mio. Franken. Sie fallen gegenüber dem Voranschlag um 12,7 Mio. Franken tiefer aus. Minderausgaben sind bei den Hochbauten (-3,5 Mio. Franken), beim Wasserbau (-2,6 Mio. Franken) bei IT-Projekten (-1,8 Mio. Franken) sowie beim Strassenbau
(-1,4 Mio. Franken) zu verzeichnen.

Verschuldung sinkt

Mit dem Jahresergebnis erhöht sich der Bilanzüberschuss von 62,3 Mio. Franken Ende 2019 auf 71,8 Mio. Franken Ende 2020. Auch aus der Finanzierungsrechnung resultiert ein Überschuss von 30,7 Mio. Franken. Entsprechend hat sich der Selbstfinanzierungsgrad mit 216,4 % gegenüber den Vorjahren nochmals verbessert. Im Rechnungsjahr konnte somit die Verschuldung nicht nur stabilisiert, sondern abgebaut werden. Die Nettoschulden I pro Kopf sinken gegenüber dem Vorjahr von 689 Franken auf 520 Franken. Mit dem Abschluss 2020 liegt der Kanton in Bezug auf die finanzpolitischen Zielsetzungen der Legislaturperiode 2020–2023 weiterhin auf Kurs.

Die Staatsrechnung 2020 wird vom Kantonsrat an seiner Sitzung vom 3. Mai 2021 beraten.

ar.ch