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Kanton AR
07.04.2021

Optimierungsbedarf trotz sachgerechter Regierungsarbeit

Bild: ar.ch
Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantonsrates legt ihren jährlichen Tätigkeitsbericht vor.

Die GPK attestiert dem Regierungsrat auf Grundlage ihrer vorgenommenen Prüfungen eine engagierte zweckmässige Regierungsarbeit, auch wenn in einzelnen Teilgebieten Handlungsbedarf besteht.

In diesem Amtsjahr hat sich die GPK mit sieben verschiedenen Themenbereichen auseinandergesetzt. Besondere Beachtung verdienen aus Sicht der GPK folgende Themen. 

Coronakrise

Regierungsrat und Verwaltung haben sich auf angemessene Weise den Herausforderungen der Pandemie gestellt und im Rahmen ihrer Möglichkeiten gesetzeskonform und zweckmässig gehandelt. Für den engagierten Einsatz spricht die GPK allen Beteiligten einen herzlichen Dank aus.

Konfliktlösungsmanagement / Ombudsstelle

Dringender Handlungsbedarf besteht in Bezug auf die Einführung des seit mehr als zwei Jahren versprochenen Konfliktlösungsmanagements und die Einrichtung einer externen Anlaufstelle für die Mitarbeitenden des Kantons. Hier ist die Geduld der GPK erschöpft.

Kompetenzüberschreitung

Der Kantonsrat hat an seiner Dezembersitzung 2020 beschlossen, den Betrag für individuelle Lohnerhöhungen der Verwaltung zu kürzen. Aufgrund der Debatte im Kantonsrat hat sich der Regierungsrat veranlasst gesehen, die im bewilligten Globalbudget vorgesehenen individuellen Lohnerhöhungen der Kantonsschule Trogen ebenfalls zurückzunehmen. Auch wenn die politische Motivation – Gleichbehandlung aller Verwaltungsmitarbeitenden – nachvollziehbar ist, stellt dieser Akt eine Kompetenzüberschreitung dar.

Informatikbeschaffung

Für einen kleinen Kanton wie Appenzell Ausserrhoden stellt die Digitalisierung eine besondere Herausforderung dar, insbesondere das Beschaffungswesen im Informatikbereich. Die Analyse des Projektes «Educase» zeigt exemplarisch auf, welche Learnings berücksichtigt werden müssen, wenn man in Zukunft sachgerechtere und wirtschaftlichere Lösungen im Informatikbereich anstreben will. 

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Tätigkeitsbericht 2020 der GPK.

ar.ch